Thursday, 08. July 2010 | 4 Kommentare Kategorie Gesundheitspolitik
Deutschland im Fußballfieber - Bundesregierung erhöht Beitragssatz
Eines muss man der Koalition lassen: Der Zeitpunkt ist gut gewählt. Während Deutschland im Fußballfieber ist, verkündet die Bundesregierung, dass die Belastungen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer steigen. Das Defizit der gesetzlichen Krankenversicherung von 11 Mrd. Euro für 2011 soll in etwa zur Hälfte durch eine Beitragserhöhung ausgeglichen werden.
Tuesday, 06. July 2010 | 1 Kommentar Kategorie Gesundheitspolitik
Wieviel darf Wahlfreiheit kosten?
Die Bundesregierung plant im Zuge einer Arzneimittelreform ab nächstes Jahr die Ausweitung der Wahlmöglichkeit für Versicherte. Also doch lieber die teure Orginal-Pille anstatt das kostengünstigere Rabattmedikament.
Tuesday, 01. June 2010 Kategorie Gesundheitspolitik
Finanzierung der Kopfpauschale: Die Quadratur des Kreises
Bundesgesundheitsminister Dr. Rösler lässt trotz großem Widerstand nicht locker, die Kopfpauschale (die FDP spricht lieber von der Gesundheitsprämie) soll kommen. Zwischen 15 bis 30 Euro zusätzlich zum Beitrag wird sie das Mitglied der gesetzlichen Krankenkassen kosten. Bei diesem Betrag wird es jedoch nicht bleiben, denn die FDP hat sich vom Projekt Sozialausgleich über Steuern verabschiedet. Die finanziellen Mittel sollen die Beitragszahler innerhalb des Systems Krankenkasse ausgleichen. Die Frage ist: Wer zahlt wie viel mehr und für wen?
Monday, 10. May 2010 | 3 Kommentare Kategorie Gesundheitspolitik
Die Wahl in NRW ist vorbei – Steht die Kopfpauschale vor dem Aus?
Die schwarz-gelbe Koalition in NRW ist abgewählt. Auch wenn noch nicht abzusehen ist, welche Parteien eine neue Regierung bilden werden, eins ist klar: die bislang komfortable Bundesratsmehrheit für schwarz-gelb ist futsch. Und damit ist ein Durchregieren nicht mehr möglich. Im Gegenteil, Kompromisse sind angesagt, CDU/CSU/FDP müssen sich neu aufstellen.
Tuesday, 27. April 2010 Kategorie Gesundheitspolitik
Mythos Ärztemangel und Röslers Landarztquote
20 km bis zum nächsten Hausarzt fahren? Auf dem Land keine Seltenheit. Die Lobby der Ärzte warnt seit Jahren vor einem vermeintlichen Ärztemangel. Dabei erhöht sich die Arztdichte pro Einwohner stetig: Kamen 1990 knapp 30 Ärzte auf 10.000 Einwohner waren es 2007 bereits fast 40. Ein Widerspruch? Nicht zwingend.
Monday, 29. March 2010 Kategorie Gesundheitspolitik
Gesundheitszoff in der Koalition: FDP vs. CSU
Schon merkwürdig, wenn man als schwarz-gelbe Koalition seine eigene Opposition ist. In der Gesundheitspolitik ist die CSU die SPD der Regierung. Während die FDP alles auf die Karte „einkommensunabhängige Gesundheitsprämie“ - auch Kopfpauschale genannt - setzt, legte die CSU ein eigenes Konzept vor. Verkauft wird es von der CSU als Kompromisspapier, mit dem sie den seit der Bundestagswahl öffentlich geführten Streit um die Gesundheitspolitik beenden will.
Tuesday, 23. March 2010 | 1 Kommentar Kategorie Gesundheitspolitik
Rösler vs. Pharmaindustrie
Deutschland zählt zu den drei Ländern, in denen es keine Preisregulierung für Arzneimittel gibt. Hier bestimmt allein die Pharmaindustrie, zu welchem Preis ein Medikament angeboten wird. Das führt dazu, dass das gleiche Arzneimittel in fast allen anderen europäischen Ländern meist wesentlich günstiger angeboten wird.
Monday, 22. March 2010 | 3 Kommentare Kategorie Gesundheitspolitik
Bumerang Konvergenzklausel
Das war einmal anders gedacht. Die Konvergenzklausel, auch Stoiber-Klausel genannt, wurde 2007 von den Ländern Bayern und Baden-Württemberg im Zuge der letzten Gesundheitsreform mit viel Getöse und gegen viel Widerstand in den Gesundheitsfonds eingebaut. Die Klausel mit dem komplizierten Namen sollte dafür sorgen, dass im Rahmen des bundesweiten Finanzausgleichs der Krankenkassen die Ausgleichzahlungen pro Bundesland auf 100 Millionen Euro begrenzt werden. Die süddeutschen Länder wollten sich dadurch vor - aus ihrer Sicht übermäßigem – Finanzabfluss in ärmere Bundesländer schützen. Nach einem Jahr Gesundheitsfonds zeigt der Kassensturz jedoch: Die Konvergenzklausel fällt den süddeutschen Kassen jetzt auf die Füße.
Friday, 12. March 2010 | 1 Kommentar Kategorie Gesundheitspolitik
Mission impossible: Die Regierungskommission zur Gesundheitsreform
Am 17. März tagt die Kommission zum ersten Mal im Gesundheitsministerium. Dann beraten 8 Bundesminister, also die Hälfte des Kabinetts, über die Zukunft des Gesundheitssystems. Die große Frage wird sein: Kommt der Einstieg in eine neue Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung oder kommt er nicht? Ob das Kind dann Gesundheitsprämie oder Kopfpauschale heißt, sei dahingestellt.
Wednesday, 03. March 2010 | 2 Kommentare Kategorie Gesundheitspolitik
Kopf oder Zahl – die Suche nach sozialem Ausgleich bei der Kopfpauschale
Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP sind für die gesetzliche Krankenversicherung „einkommensunabhängige Arbeitnehmerbeiträge, die sozial ausgeglichen werden“ vorgesehen. Nach Berechnungen von Experten könnte diese Gesundheitsprämie monatlich zwischen 140 und 154 Euro liegen. Diesen Betrag müsste jeder Versicherte einer gesetzlichen Krankenkasse unabhängig von der Höhe des eigenen Einkommens zahlen. Die Frage bleibt, wie der soziale Ausgleich gestaltet und finanziert werden soll.